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Oberbürgermeisterbesuch beim Thüringer Finanzminister
Land hilft bei Berufsschule – Finanzierung des Theaters weiter schwierig- Grund- und Gewerbesteuererhöhung absehbar
Oberbürgermeister Matthias Doht diskutierte heute erneut die finanzielle Situation der Stadt mit dem Thüringer Finanzminister Dr. Wolfgang Voß. In dem Gespräch ging es unter anderem um die notwendigen Bedarfszuweisung für die städtischen Investitionen und die Finanzierung des Theaters. Bekannt ist, dass die Stadt bis 2020 nicht in der Lage sein wird, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.
Der Finanzminister hat entschieden, dass das Land zur Finanzierung des städtischen Eigenanteils an der Berufsschule steht. Es wird ist sichergestellt, dass die Bauarbeiten weitergehen können. Denn das Land gewährt eine Überbrückungshilfe, abweichend von den neuen vorgesehenen Verwaltungsvorschriften des Finanzministeriums. "Damit können wir das Zeitfenster des Baus einhalten ", sagte Oberbürgermeister Matthias Doht. Der erste Bauabschnitt soll im Sommer fertig sein.
Weiteres Ergebnis des Gesprächs: Eisenach muss dem Finanzministerium ein langfristiges Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes vorlegen. Erst auf dessen Grundlage soll über mögliche Finanzierungen von weiteren städtischen Maßnahmen entschieden werden.
Für das Eisenacher Theater bedeutet das: "Wenn das Landeskabinett keinen Beschluss fasst, ist nach derzeitiger Situation keine langfristige Finanzierung erkennbar", so Doht. Auch die Vorgaben des Finanzministeriums für die vorgeschriebene Anhebung der Steuerhebesätze hält er für bedenklich und nicht durchführbar. Diese sehen eine Erhöhung der Grundsteuer auf 500 Prozent sowie eine Anhebung der Gewerbesteuer auf 450 Prozent vor.
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